1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Leistungen von KLARKONFLIKT, betrieben durch Dominic Köhler, Franz-Kögler-Ring 44, 09599 Freiberg, Deutschland.
Kontakt: analyse@klarkonflikt.de
2. Leistungsgegenstand
Gegenstand ist die sachliche Aufbereitung von Informationen zu einer konkreten Konfliktlage auf Basis der vom Kunden mitgeteilten Angaben und Unterlagen. Dazu gehören insbesondere das Ordnen des Sachverhalts, Chronologien, Darstellungen dokumentierter Punkte und eine sachliche Einordnung für die weitere Orientierung des Kunden.
Es gilt nicht als geschuldet: eine anwaltliche Prüfung, die Vertretung gegenüber Dritten, die Erstellung von Schriftsätzen für Gerichte oder Behörden, die Führung eines Verfahrens, eine Erfolgszusage oder die laufende Betreuung über die vereinbarte Einzelleistung hinaus.
3. Keine Rechtsberatung, keine Vertretung
KLARKONFLIKT erbringt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetz und keine Rechtsvertretung. Es werden keine verbindlichen Rechtsgutachten erstellt und keine Entscheidungen des Kunden in rechtlicher Hinsicht vorweggenommen. Soweit Rechtsfragen zu klären sind, obliegt dies dem Kunden unter Einbindung einer zugelassenen Rechtsanwaltskanzlei oder anderer befugter Stellen.
4. Vertragsschluss: Direktkauf (Klarraum) und persönliche Ergebnis
4.1 Zugang für den Einstieg, Klarraum Start und Klarraum Komplex (Direktkauf über Stripe)
Der Vertrag über eines dieser Produkte kommt mit Zahlung des auf der Paketseite angezeigten Entgelts über den verlinkten Zahlungsablauf (Stripe) zustande. Mit der erfolgreichen Zahlung bestätigt der Kunde das gewählte Produkt und den Preis. Die Leistung (strukturierte Auswertung im Klarraum im jeweiligen Umfang) beginnt unverzüglich nach Zahlungseingang, soweit der Kunde die Nutzung des Klarraums aufnimmt.
Für den Zugang für den Einstieg gilt ein zeitlich begrenzter Zugriff ab erfolgreicher Zahlung. Nach Ablauf endet der Zugriff automatisch; Daten bleiben im Konto bzw. Systemkontext erhalten. Ein erneuter Erwerb ist möglich.
Der Kunde stellt die für die Auswertung erforderlichen Inhalte (z. B. PDF oder Text) im Klarraum bereit. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt keine gesonderte manuelle Bearbeitung durch KLARKONFLIKT außerhalb des beschriebenen Klarraum-Umfangs.
4.2 Persönliche Ergebnis (gesondert)
Eine Anfrage über die Website oder per E-Mail (Struktur weiterführen) ist unverbindlich, soweit sie eine individuelle Prüfung oder Ergebnis an KLARKONFLIKT außerhalb des reinen Klarraum-Direktkaufs betrifft. Ein Vertrag kommt hierfür erst zustande, wenn KLARKONFLIKT ausdrücklich annimmt und den Leistungsumfang sowie den Preis schriftlich oder in Textform bestätigt.
5. Preise
Auf der Website ausgewiesene Paketpreise gelten als Endpreise für den jeweiligen Leistungsrahmen. Maßgeblich ist der bei Vertragsschluss bzw. bei der Annahme mitgeteilte Preis.
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
6. Zahlung
Die Zahlung für Zugang für den Einstieg sowie für Klarraum Start und Klarraum Komplex im Direktkauf erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (verlinkter Checkout). Für gesondert angenommene individuelle Leistungen kann die Zahlung nach Mitteilung ebenfalls über Stripe oder einen mitgeteilten vergleichbaren Dienst erfolgen. Es werden keine Teilzahlungen angeboten, es sei denn, es wird im Einzelfall ausdrücklich schriftlich oder in Textform anderes vereinbart.
Der Kunde wickelt die Zahlung im angegebenen Zahlungsfenster ab. Fälligkeit ist der Zeitpunkt des Zahlungsvorgangs im Checkout bzw. der vereinbarten Zahlungsaufforderung.
7. Widerruf
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte mit der Maßgabe der Widerrufsbelehrung. Für den Zugang für den Einstieg, Klarraum Start und Klarraum Komplex kann das Widerrufsrecht bei digitalen Dienstleistungen vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich in den Beginn der Leistung vor Ende der Widerrufsfrist eingewilligt hat und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung bestätigt hat. Die Einholung dieser Willenserklärungen erfolgt im Rahmen des Zahlungs- bzw. Checkout-Vorgangs, soweit dort vorgesehen.
8. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde hat wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, wesentliche Unterlagen und Fristen mitzuteilen und die Kommunikation so zu führen, dass die Leistung erbracht werden kann. Unterlässt der Kunde trotz Aufforderung die Mitwirkung, können Fristen und der Umfang der Leistung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berührt sein.
9. Erbringung und Leistungsform
Die Leistung wird digital erbracht (z. B. schriftliche Dokumentation, Darstellungen). Die konkrete Ausgestaltung richtet nach dem vereinbarten Paket und den mitgeteilten Informationen.
Soweit ein Paket einen dauerhaften Zugriff auf den Klarraum oder gespeicherte Auswertungen im Konto vorsieht (insbesondere Klarraum Start und Klarraum Komplex), bezieht sich dies auf die verfügbare Nutzung im beschriebenen Umfang — nicht auf eine zeitlich unbegrenzte individuelle Betreuung oder laufende Aktualisierung gegenüber Dritten. Der Zugang für den Einstieg ist zeitlich begrenzt und endet automatisch; ein erneuter Erwerb ist möglich.
10. Haftung
KLARKONFLIKT haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KLARKONFLIKT nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Verantwortung für Entscheidungen des Kunden in der Konfliktlage (z. B. Schritte gegenüber Dritten, Zahlungen, Fristenwahl) bleibt beim Kunden. Eine Haftung für rechtliche Folgen der gewählten Handlung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Unberührt bleibt die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingendem Recht.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat bleiben zwingende Vorschriften dieses Staates unberührt, soweit sie enger sind.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.
Maßgeblich ist die tatsächliche Produktlogik: Direktkauf von Zugang für den Einstieg, Klarraum Start und Klarraum Komplex über Stripe mit Nutzung im Klarraum; gesonderte individuelle Leistungen nur nach ausdrücklicher Annahme (z. B. persönliche Ergebnis).